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Eine Menschenrechtsorganisation für MigrantInnen und AussiedlerInnen

Letzte Änderung: 8.06.2007

Erlasse 2005

Hinweis: Einige Erlasse haben wir eingescannt, einige wurden abgeschrieben, damit wir diese hier zum Download zur Verfügung stellen können.

Titel Datum
Förderung der freiwilligen Rückkehr im Rahmen der Programme REAG und GARP ab 1.Januar 2006 (pdf, 260 Kb) 29.12.2005
Anordnung gemäß § 23 Abs. 1 und 2 AufenthG zur Aufnahme jüdischer Zuwande­rer aus der ehemaligen Sowjetunion mit Ausnahme der baltischen Staaten (pdf, 316 Kb) 02.12.2005
Anlage zum 2.12.2005: Umlaufbeschluss der IMK vom 18. November 2005 (pdf, 341 Kb) 18.11.2005
Landesinitiative Rückkehr 2005; Rückkehrhilfe für Opfer von Menschenhandel oder der Zwangsprostitution (pdf, 203 Kb) 18.11.2005
Einbürgerung serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger aus dem Kosovo, (pdf, 67 Kb) 21.10.2005
WG: Erdbeben in Pakistan; Rückführungen nach Pakistan (pdf, 48 Kb) 20.10.2005
Umsetzung der Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003 betreffend das Recht auf Familienzusammenführung - Einstweilige Umsetzung der Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland
Richtlinie RLP, (pdf, 107 Kb),
Richtlinie Bundesministerium des Inneren, (pdf, 135 Kb).
20.9.2005
Aufenthaltsrecht; Bundeseinheitliche Verfahrensweise bei wohnsitzbeschränkenden Auflagen (pdf, 337 Kb) 27.7.2005
Ausländerrecht; Grundsätze zur Rückführung und weiteren aufenthaltsrechtlichen Behandlung der afghanischen Flüchtlinge (pdf, 491 Kb) 22.7.2005
Vollzug des Staatsangehörigkeitsgesetzes; Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit (pdf, 426 Kb) 6.7.2005
"Landesinitiative Rückkehr 2005" Förderung der freiwilligen Rückkehr in den rheinland-pfälzischen Kommunen; hier: Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte (pdf, 218 Kb) 5.7.2005
Ausländerrecht; Aufenthaltsstatus von Personen, die durch Wiedereinbürgerung in den türkischen Staatsverband die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 25 Abs. 1 StAG verloren haben (pdf, 233 Kb) 13.6.2005
Vollzug des Meldegesetzes (MG); Überprüfung und Berichtigung der im Melderegister gespeicherten Daten bei Personen, die durch den Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit die deutsche Staatangehörigkeit kraft Gesetzes gemäß § 25 Abs. 1 StAG verloren haben (pdf, 685 Kb) 6.6.2005
Ausländerrecht; Rückführungen von Kosovo-Albanern und Angehörigen ethnischer Minderheiten in das Kosovo (pdf, 358 Kb) 11.5.2005
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach § 25 Abs. 5 AufenthG an Angehörige ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo (pdf, 135 Kb) 3.5.2005
Ausländerrecht; Aufenthaltsstatus von Personen, die durch Wiedereinbürgerung in der Türkei die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben (pdf, 585 Kb) 31.3.2005
Aufenthaltsrechtlicher Status von jüdischen Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion (pdf, 252 Kb) 30.3.2005
Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes; Beschäftigung von Ausländern mit Duldung nach § 60 a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) (pdf, 152 Kb), Erlass des Bundesministeriums des Inneren 21.3.2005
REAG/GARP-Programm ab 2005 (pdf, 1,32 Mb) 10.1.2005
Anordnung gemäß § 23 Abs. 1 und 2 Aufenth G zur Aufnahme jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion mit Ausnahme der baltischen Statten (pdf, 266 Kb) 4.1.2005
Vollzug des Landesaufnahmegesetzes; Regelungen zur Aufnahme und Unterbringung von Migranten ab 1.1.05 sowie zur Erstattung der hieraus entstehenden Kosten (pdf, 844 Kb) 1.1.2005