Erlasse 2003
Hinweis: Die Erlasse bis 12.2.2003 haben wir nicht direkt aus dem rheinland-pfälzischen
Innenministerium erhalten, daher können wir für Ihre Richtigkeit keine Gewähr
übernehmen.
Die Seiten der Erlasse ab März 2003 haben wir eingescannt und stellen diese
hier zum Download zur Verfügung.
| Titel |
Datum |
| Vollzug der Abschiebungshaft (download, 154 Kb) |
10.7.2003 |
Verfahrensregelungen für die Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (LufA)
Teil 1, Seite 1-6 (download, 447 Kb)
Teil 2, Seite 7-10 (download, 394 Kb)
Teil 3, Seite 11-13 (download, 351 Kb) |
16.6.2003 |
| Förderung der
freiwilligen Rückkehr von in der Landesunterkunft Ausreisepflichtige
(LUfA) untergebrachten Personen (download, 154 Kb) |
10.6.2003 |
|
Rückführungen von Angehörigen ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo
(download, 485 Kb) |
28.5.2003 |
| Förderung der freiwilligen Rückkehr
von in der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (LUfA) untergebrachte Personen (download, 518 Kb) |
15.5.2003 |
Verfahrensregelung zur Unterbringung von Asylbegehrenden und ausländischen Flüchtlingen
in der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige und der Notunterkunft für bereits in
Kommunen verteilte Asylbegehrende und ausländische Flüchtlinge
Teil 1, Seite 1-10 (download, 1.556 Kb)
Teil 2, Seite 11-20 (download, 1.402 Kb) |
31.3.2003 |
| Ausländerrecht; UNMIK-Passersatzpapier (KTD) für hier aufhältige
jugoslawische Staatsangehörige aus dem Kosovo (download, 254 Kb) |
27.3.2003 |
| Einholung ärztlicher Gutachten zur Prüfung von Abschiebehindernissen (download, 1.338 Kb) |
11.3.2003 |
| Handgeld für mittellose Personen bei Abschiebungen
|
12.2.2003 |
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